Heike Hänsel: Das andere Afghanistan setzt auf eine Friedenspolitik ohne Militär

Heike Hänsel

In ihrer Rede anlässlich der Regierungserklärung von Bundesentwicklungsminister Niebel streicht Heike Hänsel die katastrophale soziale, politische und wirtschaftliche Situation in Afghanistan heraus. Sie kritisiert die Bundesregierung für Ihre beschönigende Kriegspolitik und wiederholt ihre Ablehnung der zivil-militärischen Zusammenarbeit. Die Verknüpfung von zivilen und militärischen Elementen führt zu einer Gefährdung von Entwicklungszusammenarbeit und verhindert dadurch Entwicklung. Hänsel verweist auf die Konferenz „Das andere Afghanistan“ mit demokratischen, zivilgesellschaftlichen und friedlichen Kräften, die die Linksfraktion vom 28.-29.1. 2011, in Berlin, Paul-Löbe-Haus, Konrad-Adenauer-Str. 1, Eingang West, veranstaltet.

hier die Rede von Heike Hänsel

Antimilitarismus braucht Analysen! – IMI braucht Euch!

Informationstelle Militarisierung e.V.

Mitgliederkampagne nach dem Ausscheiden von Tobias Pflüger aus dem Europäischen Parlament

Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. arbeitet seit 1996 in einem breiten Spektrum friedenspolitischer und antimilitaristischer Themen mit einem starken Fokus auf Deutschland und die Europäischen Union. Die Arbeit der IMI besteht vor allem in der Bereitstellung von Hintergrundinformationen in Form von Artikel, Studien und Vorträgen. Zudem engagiert sich die IMI in bundesweiten Bündnissen, in denen sie friedenspolitische und antimilitaristische Themen einbringt oder Schwerpunkte setzt. Die IMI gibt das Magazin „Ausdruck“ heraus und veranstaltet jährlich einen Kongress zu einem aktuellen Thema.
IMI beobachtet und kommentiert kontinuierlich die Auslandseinsätze der Bundeswehr und die Militärmissionen der Europäischen Union, berichtet über Rüstungsprojekte, Sicherheitsforschung, Rekrutierungsprogramme und neue Formen der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit sowohl im Inland als auch im Ausland. Dass diese Arbeit notwendig ist und von einer breiten Öffentlichkeit wahrgenommen wird, erfahren wir dadurch, dass unser Material weite Verbreitung erlangt.

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Keine Militarisierung des Katastrophenschutzes

Die Linke. im Bundestag

 

Pressemitteilung

15.10.2008 – Ulla Jelpke

 

Keine Militarisierung des Katastrophenschutzes

 

„Der heute vom Bundeskabinett beschlossene Entwurf für ein neues Bevölkerungsschutzgesetz geht in die völlig falsche Richtung. Er führt die schleichende Militarisierung des Katastrophenschutzes nahtlos fort“, kritisiert Ulla Jelpke. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE erklärt weiter:

 

„Das Gesetz steht im Zusammenhang mit ähnlichen Bestrebungen der Bundesregierung, bei denen die Stichworte Sicherheit und Schutz die Rechtfertigung für mehr zentralstaatliche Befugnisse liefern sollen. Das reicht vom BKA-Gesetz bis hin zum Bundeswehreinsatz im Inland.

 

Die komplette Pressemitteilung