Keinen Kolonialismus durch Hintertür

Heike Hänsel

29.11.2010 – Pressemitteilung – Heike Hänsel

„Es ist ein Skandal, dass die EU-Regierungschefs mit ihrer neoliberalen Handelspolitik bewusst in Kauf nehmen, dass in Afrika regionale Märkte zerstört und regionale Handelsstrukturen zugunsten der Profite der transnationalen Konzerne zerschlagen werden“, erklärt Heike Hänsel, die entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE anlässlich des heute beginnenden EU-Afrika-Gipfels in Tripolis, Libyen.

die ganze Pressemitteilung

„Freiheit durch Sozialismus“

Zeitung Freiheit durch Sozialismus

„Freiheit durch Sozialismus“ ist der Titel einer Zeitung zur Programmdebatte der Partei DIE LINKE mit Beiträgen von Sahra Wagenknecht, Heike Hänsel, Sevim Dagdelen, Christiane Reymann, Ida Schillen, Sabine Wils, Sabine Zimmermann, Ali Al Dailami, Wolfgang Gehrcke, Martin Hantke und Arnold Schölzel.

 Die Zeitung  im Internet

Gedruckte Exemplare können per Mail unter info@freiheit-durch-sozialismus.de bestellt werden.

S21: Mehr politische Kontrolle und weniger Managerarroganz

DIE LINKE. Stuttgart21, Bild die-linke.de

Der Auftakt der Suttgart 21-Vermittlungsbemühungen von Heiner Geißler verlief widersprüchlich bis chaotisch. Baustopp: ja, nein, weiß nicht. Bahnchef Grube erteilte einem Baustopp nun eine definitive Absage und blockiert damit selbstherrlich die Suche nach einem Kompromiss. Klaus Ernst, Vorsitzender der LINKEN, dazu: „Es ist unerträglich, dass sich ein Mann ohne jede demokratische Legitimation aufspielt wie ein Despot. Nach diesen Vorgängen muss die Bahnprivatisierung als Ganzes auf den Prüfstand.“
Am vergangenen Mittwoch stand das Thema Stuttgart 21 auch auf der Tagesordnung des Bundestages. Der Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi konstatierte einen neuen Zeitgeist und warb für eine attraktivere Demokratie. Heike Hänsel (MdB, DIE LINKE) forderte von Kanzlerin Merkel, das Projekt zu stoppen. Ohne Baustopp könne es keine politische Lösung geben.

»Zustimmung der Parlamente erschlichen«

Heike Hänsel

Bürgerbeteiligung in der Planungsphase des Stuttgarter Bahnhofsumbaus war eine Farce.

Ein Gespräch mit Heike Hänsel
Interview: Claudia Wangerin

Heike Hänsel ist entwicklungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Die Linke und nahm an zahlreichen Protestaktionen gegen den Bahnhofs­umbau in Stuttgart teil.

Am Samstag fand mit 150000 Teilnehmern die bisher größte Demonstration gegen »Stuttgart 21« statt. Kurz vorher sah es noch so aus, als hätte das Protestbündnis Schwierigkeiten, mit einer Stimme zu sprechen. Sind die
Kommunikationsprobleme nun beseitigt oder wurden sie in den Medien ohnehin aufgebauscht?

Es gibt eine gemeinsame Position, die auf der Kundgebung am Samstag unmißverständlich kommuniziert wurde: Bevor es keinen vollständigen Baustopp gibt, wird es keine Gespräche geben. Dieser Baustopp muß auch das Grundwassermanagement umfassen.

Das ganze Interview

S21: 2. Schwabenstreich in Plochingen

Nicole Döhring und Rainer Hauenschild

Wieder folgten zahlreiche Bürger/innen dem Aufruf des Aktionsbündnisses Regionalgruppe K21 Plochingen und Umgebung. Auch die Polizei beobachtete wieder die Aktion.

Das Treffen startete mit einem Gedichtsvortrag der blinden Nicole Döhring. Der Landtagskandidat der LINKEN für den Wahlkreis Kirchheim, Bernd Luplow widersprach Artikeln der Esslinger Zeitung, wonach die LINKE das Thema Stuttgart 21 für sich entdeckt hätte und auf den Zug der Proteste aufgesprungen sei.

DIE LINKE war schon immer gegen den Aus- und Umbau des S21 Projektes mit den gegenwärtigen Plänen. Dies werde, so Luplow, auch im Landtagswahlprogramm manifestiert. Ausserdem wurde berichtet, dass  einige Abgeordnete der LINKEN, u.a. aus BaWü, aus der Bundestagsdebatte und für zwei Sitzungstage ausgeschlossen wurden. Darunter Heike Hänsel, Michael Schlecht und Annette Groth. Sie hatten am Ende der Rede von Sabine Leidig, Verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag, T-Shirts gezeigt mit dem gelben Aufdruck Suttgart 21 durchgestrichen. Nach mehreren kurzen Ansprachen folgte dann pünktlich um 19 Uhr der Schwabenstreich mit Trillerpfeifen, Vuvuzelas, Rasseln … 60 Sekunden lautstark gegen Stuttgart 21. Der nächste Schwabenstreich findet statt am 15.Oktober 2010 ab 18:30 Uhr am Fischbrunnen in Plochingen. Bis dahin heißt es „OBEN BLEIBEN“!

S 21: Linke Abgeordnete aus der Bundestagsdebatte ausgeschlossen

 

Gegen Stuttgart 21 T-Shirts Im Plenum

soeben ca. 10.30 Uhr wurden einige Abgeordnete der LINKEN aus der Bundestagsdebatte und für zwei Sitzungstageausgeschlossen.

Darunter Heike Hänsel, Michael Schlecht und Annette Groth.

Sie hatten am Ende der Rede von Sabine Leidig, Verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag, T-Shirts gezeigt mit dem gelben Aufdruck Suttgart 21 durchgestrichen.

Oben bleibe und weiter kämpfen gegen S21

Linke Frauenpower auf dem 6. Europäischen Sozialforum in Istanbul

Annette Groth spricht beim Frauenseminar

Die LINKE. beim 6. Europäischen Sozialforum (ESF) in Istanbul

Thomas Mitsch Mitglied des Kreisverbandes DIE LINKE. Esslingen und Sprecher der Wernauer Linken nahm am 6. Europäische Sozialforum in Istanbul teil, dass unter dem Motto »Ein anderes Europa ist nötig!« letzte Woche stattfand. Mitsch berichtete u.a. über Frauenaktivtäten. In mehr als hundert Seminare und Workshops wird über Bildung, Arbeitskämpfe, Schuldenkrise u.v.m. diskutiert und gesprochen. Unter anderem auch über die Frauenrechte. Vor dem Forum hatte es eine Frauenkarawane gegeben. Diese ging durch mehrere Balkanstaaten die am Dienstag Istanbul erreichte. Am Mittwoch einem Tag vor dem Start des ESF gab es einen Frauenkongress, der sich mit der Situation von Frauen in der aktuellen europäischen Krise befasste. Auf dem Frauenseminar am Freitag sprachen Vertreterinnen aus Griechenland, Spanien, Türkei, Belgien, Italien, die Europaabgeordnete Eva-Britt Svensson der Linkspartei Schwedens sowie die deutsche Abgeordnete Annette Groth, MdB, Linksfraktion. Eva-Britt Svensson forderte, dass man die Diktatur der EU-Kommission nicht länger hinnehmen dürfe und sagte: »Wir brauchen ein komplett neues Wirtschaftssystem«. Malte Mola, Mitglied der Europäischen Linken (EL) meinte im  Kampf gegen die Männer: »es ist der gleiche Kampf gegen das Patriachat, wie gegen den Kapitalismus«. Annette Groth erläuterte die Zusammenhänge zwischen den Sparpaketen in der EU und den gigantischen Summen, die für Rüstung, Kriegsführung und für die Banken ausgegeben werden. Neue Privatisierungen sollen durchgesetzt und die Reste von Sozialstaatlichkeit abgeschafft werden, der Schock der Krise soll dazu genutzt werden, die neue EU-Strategie 2020 – eine Neuauflage der Lissabon-Agenda weiter aus zu bauen. Ausserdem befürchtet Groth aufgrund des Stockholmer Programmes einen Ausbau der geheimdienstlichen, militärischen und polizeilichen Zusammenarbeit und breitere Überwachung in allen Bereichen und die damit einhergehende Aushöhlung der Demokratie. Wie Annette Groth riefen die Teilnehmerinnen zum Europäischen Aktionstag, am 29. September auf, um gegen diese Ungerechtigkeiten zu demonstrieren. Auch der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB) hat für diesen Tag zu einer Demonstration unter dem Motto »No cuts, more growth!« in Brüssel und zu dezentralen Aktionen aufgerufen. Auf dem Sozialforum wurden ausserden dıe MdB’s Inge Höger, Sevim Dagdelen, Heike Hänsel und Sabine Leidig gesehen.

Istanbul 03.07.2010 Thomas Mitsch

In ganz Israel Demonstrationen gegen die Vorgehensweise der israelischen Armee

Heike Hänsel

Pressemitteilung, 1. Juni 2010 Heike Hänsel Angriffe auf Gaza-Schiffe muessen umfassend aufgeklärt werden

Die entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Heike Hänsel, die sich derzeit noch in Haifa aufhält, fordert eine umfassende Aufklaerung der Angriffe der israelischen Armee auf die humanitäre Friedensflotte nach Gaza.

Zudem sei es voellig inakzeptabel wie die israelische Regierung mit Informationen zum Verbleib und Gesundheitszustand der FriedensaktivistInnen umgegangen sei, so Hänsel. Die Abgeordnete kritisiert, dass mehr als 12 Stunden lang aufgrund einer Nachrichtensperre seitens des israelischen Verteidigungsministeriums keinerlei Informationen zu ihren zwei deutschen Abgeordnetenkolleginnen, die ebefalls auf dem angegriffenen türkischen Schiff
waren, zu erhalten waren. „Weder das deutsche Aussenministerium noch die deutsche Botschaft hatten irgendeine Information ueber den Aufenthaltsort meiner Kolleginnen, dafür gab es stundenlange Briefings, die nur aus Sicht der israelischen Armee, den Ablauf der Angriffe darstellte und der israelischen Propaganda gegen die Gaza-Initiative diente“, so Hänsel. Waehrenddessen gab es in ganz Israel Demonstrationen gegen die Vorgehensweise der israelischen Armee und für ein Ende der Blockade, u.a. in Jerusalem, Tel Aviv und Haifa, an der sich gemeinsam mit Hänsel auch Parlamentarier der Knesset beteiligten.

„Uns fällt ein Stein vom Herzen“

Heike Hänsel

Pressemitteilung 01.06.2010 Heike Hänsel

„Uns fällt ein Stein vom Herzen, dass unsere Kolleginnen und Kollegen wohlauf sind. Aber wir fordern die israelische Regierung auf, die beiden Abgeordneten Annette Groth und Inge Höger, das Ex-MdB Norman Paech sowie alle anderen Friedensaktivistinnen und Aktivisten auf den Hilfsschiffen unverzüglich frei zu lassen. Der Überfall auf die Hilfsflotte in internationalen Gewässern war ein Akt der Piraterie, die Festnahme der Aktivistinnen und Aktivsten ist nicht anders als eine Entführung zu werten“, so der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Jan van Aken zur neusten Entwicklung nach dem Angriff der israelischen Armee auf den Hilfskonvoi.

Van Aken weiter

Heike Hänsel MdB Vorsitzende des Unterausschusses Vereinte Nationen

Die Linke. im Bundestag

Heike Hänsel

Pressemitteilung, 16.3.2010 Heike Hänsel MdB Vorsitzende des Unterausschusses Vereinte Nationen

Heike Hänsel, Bundestagsabgeordnete der LINKEN aus Tübingen und entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag wurde heute zur Vorsitzenden des Unterausschusses Vereinte Nationen, Internationale Organisationen und Globalisierung benannt. Der Unterausschuß ist dem Auswärtigen Ausschuß zugeordnet.

„Die Rolle der Vereinten Nationen muß wieder stärker auf die außenpolitische Agenda gesetzt werden“, so Hänsel. Der UN käme bei der Lösung globaler Zukunftsfragen wie Friedenspolitik, Klimawandel, Entwicklung eine entscheidende Rolle zu. In ihrer Funktion als Vorsitzende wolle sie mit Themensetzung im Ausschuß dazu beitragen.